Schlagzeilen die „Kabinett“ enthalten


19.02.2020 16:46:17 :: 74 :: Kabinett beschließt umstrittenes Gesetz gegen Hasskriminalität :: Das Bundeskabinett hat den umstrittenen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Rechtsradikalismus und Hass im Internet beschlossen. Die Internet-Branche und der Deutsche Anwaltsverein kritisieren die geplante Gesetzesverschärfung. Das vom Kabinett gebilligte Ge
19.02.2020 10:38:41 :: 148 :: Kabinett beschließt schärfere Regeln gegen Hass im Netz :: BERLIN (dpa-AFX) - Wer in sozialen Netzwerken Nazi-Propaganda verbreitet, Straftaten billigt oder mit Vergewaltigung droht, soll künftig dem ...[weiter]
19.02.2020 16:46:17 :: 74 :: Kabinett beschließt umstrittenes Gesetz gegen Hasskriminalität :: Das Bundeskabinett hat den umstrittenen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Rechtsradikalismus und Hass im Internet beschlossen. Die Internet-Branche und der Deutsche Anwaltsverein kritisieren die geplante Gesetzesverschärfung. Das vom Kabinett gebilligte Ge
19.02.2020 10:58:04 :: 8 :: Kabinett stimmt Gesetzentwurf zur Grundrente zu :: Nach monatelangem Streit in der Koalition ist jetzt die Grundrente auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte den Gesetzentwurf von Minister Heil. Doch Gewerkschaften und Sozialverbänden reichen die Pläne nicht.
19.02.2020 10:39:40 :: 8 :: Hass im Netz: Kabinett beschließt Gesetzesverschärfung :: Passwortherausgabe und Meldepflicht ans BKA: Das Kabinett hat die umstrittene Gesetzesverschärfung von Justizministerin Lambrecht gegen Hass im Internet beschlossen. Nun muss der Bundestag entscheiden. Von Iris Marx.
19.02.2020 02:12:01 :: 8 :: Grundrente im Kabinett: Kompromiss, der den Streit ausklammert :: Nach zähem Ringen in der Großen Koalition hat es die Grundrente endlich ins Kabinett geschafft. Allerdings bleibt eine wichtige Frage nach wie vor ungeklärt. Von Kai Clement.
13.02.2020 04:06:20 :: 6 :: Großbritanniens Premierminister Johnson stellt umgebildetes Kabinett vor :: Knapp zwei Wochen nach dem Brexit stellt der britische Premierminister Boris Johnson am Donnerstag sein umgebildetes Kabinett vor. Bereits am Freitag soll die Regierung in neuer Zusammensetzung tagen.
12.02.2020 16:40:20 :: 8 :: Kabinett billigt Reform der Intensivpflege :: Intensiv-Pflegebedürftige sollen möglichst selbstbestimmt leben können - das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes, den das Kabinett gebilligt hat. Minister Spahn kam Kritikern der Vorlage mit Änderungen entgegen.
12.02.2020 11:01:46 :: 145 :: Kabinett beschließt Gesetzentwurf gegen Retouren-Vernichtung :: BERLIN (dpa-AFX) - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Entwurf zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes beschlossen. Dabei geht ...[weiter]
12.02.2020 06:35:04 :: 145 :: ROUNDUP: Kabinett verabschiedet Gesetz gegen Retouren-Vernichtung :: BERLIN (dpa-AFX) - Eine Pflicht für Händler, Waren benutzbar zu halten - und eine Beteiligung an den Entsorgungskosten für Einwegbecher oder ...[weiter]
12.02.2020 03:32:30 :: 6 :: Kabinett: Gesetz gegen Retouren-Vernichtung und zu viel Müll :: Berlin - Die Bundesregierung verabschiedet heute Gesetzesänderungen gegen die Vernichtung von Waren im Handel und gegen zu viel Müll etwa durch Einwegbecher und Zigaretten. Allerdings bringt das Kabinett damit erst einmal nur gesetzliche Grundlagen auf de
05.02.2020 12:28:50 :: 8 :: Bundeswehr: Kabinett verlängert zwei Afrika-Einsätze :: Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu verlängern. Bis zu 70 Soldaten sollen zwei UN-Missionen in Krisenregionen Afrikas unterstützen. Das letzte Wort hat aber der Bundestag. Von Kai Küstner.
05.02.2020 02:47:59 :: 6 :: Verlängerung von Bundeswehr-Einsätzen im Kabinett :: Berlin - Das Bundeskabinett beschäftigt sich heute mit der Verlängerung von zwei Bundeswehr-Einsätzen in Afrika. Im Südsudan sind deutsche Soldatinnen und Soldaten an einer Mission der Vereinten Nationen beteiligt, in der westsudanesischen Krisenregion Da
30.01.2020 11:33:33 :: 20 :: Mosel ProWein mit Kabinett und Große Gewächse :: Ob leichte Kabinettweine oder gehaltvolle Große Gewächse ? am Mosel-Gemeinschaftsstand finden die Besucher der Fachmesse ProWein das gesamte Spektrum der Rebsorte Riesling. Die Spitzenbewertungen in vielen Weinführen und Wettbew
29.01.2020 01:52:07 :: 6 :: Kabinett beschließt Gesetz zum Kohleausstieg :: Berlin - Ein Jahr nach Empfehlungen der Kohlekommission beschließt das Bundeskabinett am Vormittag den Entwurf für ein Gesetz zum Kohleausstieg. Dieses sieht einen genauen Fahrplan für das Abschalten von klimaschädlichen Kohlekraftwerken vor. Betreiber vo
24.01.2020 15:19:08 :: 8 :: Frankreich: Kabinett beschließt Rentenreform :: Die französische Regierung hat den Gesetzenwurf zur Reform des Rentensystems verabschiedet. Er soll Spielraum für weitere Verhandlungen mit den Gewerkschaften lassen. Die Proteste im Land werden schwächer.
24.01.2020 04:48:03 :: 6 :: Rentenreform im Kabinett - neuer Massenprotest in Paris :: Paris - Frankreichs Regierung will nach wochenlangen Protesten das Gesetz zur Rentenreform auf den Weg bringen. Bei der Regierungssitzung unter Vorsitz von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron soll über einen entsprechenden Gesetzesentwurf beraten werden
18.01.2020 12:03:59 :: 4 :: *** BILDplus Inhalt *** Watsche für Söder - Warum die CDU das Merkel-Kabinett nicht umbilden will :: Die von CSU-Chef Markus Söder (53) geforderte „Erneuerung und Verjüngung“ des Bundeskabinetts wird wohl ausfallen. Foto: Matthias Balk / dpa
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